02.12.2009
Kasachstans Aussenminister: Wir Möchten Die OSZE Stärken

Zentralasiatische Republik möchte „vertrauenswürdiger Vermittler“ zwischen Ost und West sein – OSZE-Gipfel 2010 in Astana geplant. Bei der 17. OSZE-Ministerratssitzung in Athen sagte Kasachstans Außenminister, Kanat Saudabayev, dass Kasachstan im Rahmen seines Vorsitzes 2010 „einen wichtigen Beitrag zur Stärkung und zum Ausbau der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) leisten möchte“.
„Als Vorsitzland ab 1. Januar 2010 steht Kasachstan völlig hinter den Grundprinzipien und –werten der OSZE und möchte gegenseitiges Vertrauen und den Dialog der Mitgliedsländer ausbauen“, sagte Außenminister Saudabayev. Bei seiner Rede vor dem Ministerrat unterstrich Kasachstans Außenminister weiter: „Wir werden versuchen uns für das Gleichgewicht aller drei Grundsäulen der Organisation einzusetzen“. Er betonte, dass Kasachstan die Rolle eines  „vertrauenswürdiger Vermittlers“ in der OSZE übernehmen möchte.
Kasachstans Außenminister lobte auch das derzeitige Vorsitzland Griechenland und dessen Initiative zum Ausbau der europäischen Sicherheitspolitik im Rahmen des „Korfu Prozesses“. Kasachstan möchte auf Griechenlands Arbeit aufbauen.
Laut dem kasachischen Außenminister soll die OSZE die Staaten bei der Implementierung internationaler Gesetze auf regionaler Basis in den Bereichen Militär- und Staatssicherheit, Konfliktlösung, Konfliktnachbearbeitung, Wirtschafts- und Umweltzusammenarbeit, beim Schutz der Menschenrechte und bei der Demokratisierung, unterstützen. 
Minister Saudabayev strich auch die wichtige Rolle der OSZE zur Lösung des Afghanistan- Konflikts heraus. Der Außenminister ging auch auf die positiven Beziehung der OSZE-Staatengemeinschaft im vergangen Jahr ein und ermutigte alle Mitgliedsstaaten diesen Trend fortzusetzen, um die neue Epoche der Partnerschaft in der OSZE weiter zu führen.
Kasachstans Präsident, Nursultan Nasarbajew, schlug vor kurzem einen OSZE-Gipfel in der kasachischen Hauptstadt 2010 vor. Nächstes Jahr ist auch der 35. Jahrestag des Helsinki Abkommens und der 65. Jahrestag des Ende des 2. Weltkries, sowie der 20. Jahrestag der „Pariser Charta für ein neues Europa“. „Das sind gute Gründe für uns die Rolle der Organisation beim Einsatz für Sicherheit und Wohlstand von Vancouver bis Wladiwostock zu durchleuchten und die wichtigsten Prioritäten für die Zukunft zu klären“, sagte Minister Saudabayev. 
Im Zentrum des Gipfels könnten die Themen „Zukunft des Korfu-Prozesses“, „die Schaffung einer transatlantischen und eurasischen Sicherheitsstruktur“ und „die Unterstützung Afghanistans“ stehen.
Nach Angaben des Außenministers ist der Vorschlag von Präsident Nasarbajew schon auf Zustimmung von Italien, Russland, Frankreich, Spanien, der Türkei, Serbien, Slowenien und Weißrussland gestoßen.
„Wir sind davon überzeugt, dass heute, zehn Jahre nach dem letzten OSZE-Gipfel in Istanbul, der Moment ist wieder Staatschefs zur Diskussion zusammenzubringen, um die Prioritäten der OSZE zu diskutieren“, sagte der Außenminister.