19.01.2010
OSZE-Vorsitz: Kasachstan stellt Konfliktlösung, Energiesicherheit und Toleranz in den Mittelpunkt

Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew und der Außenminister und OSZE-Vorsitzende, Kanat Saudabayev, betonten anlässlich Kasachstans Übernahme des Vorsitzes in Wien ihre Prioritäten. Im Zentrum stehen der Kampf gegen Terrorismus, die Diskussion langanhaltender Konflikte, der Wiederaufbau Afghanistans, die Zusammenarbeit beim Transport von Energie und die Weiterentwicklung der Toleranz zwischen den Ländern.
In einer Video-Botschaft wiederholte Präsident Nasarbajew im Rahmen einer Spezialsitzung des ständigen Rats der OSZE die Idee eines OSZE-Gipfels, der eventuell in Kasachstans Hauptstadt Astana stattfinden konnte, mit dem Ziel die Organisation zu stärken. „Nun ist es an der Zeit, dass die Chefs der OSZE-Mitgliedsstaaten ihren politischen Willen zeigen und sich mit den Herausforderungen unserer Zeit auseinandersetzen. Ein Gipfeltreffen würde der OSZE nicht nur einen kraftvollen Antrieb zur Diskussion der Herausforderungen und Bedrohungen geben, sondern auch das Vertrauen in und den Respekt vor der Organisation stärken“, sagte der Präsident.
Vertrauen, Werte, Transparenz und Toleranz essentiell
Vertrauen, der Einsatz für die Werte und Prinzipien der OSZE, die Stärkung der Transparenz der internationalen Beziehungen, die Abwendung von Doppelbödigkeit und Trennlinien sowie eine Stärkung des interkulturellen Dialogs sind vorrangig.
In seiner ersten Rede vor dem OSZE-Rat sagte der Vorsitzende: "Die Auseinandersetzung mit langanhaltenden Konflikten bleibt eine Priorität und wir müssen alles Mögliche wagen um zur Lösung in diesem schwierigen Prozess beizutragen. Gleicherweise muss unsere Organisation einen Weg finden mit Notfällen und Konflikten, die menschliche Tragödien und Katastrophen auslösen, umzugehen“, sagte Minister Saudabayev. Die Anstrengungen für den Aufbau Afghanistans sollen fortgeführt werden. „Eine wichtige Aufgabe für die OSZE und die ganze Staatengemeinschaft  ist den Afghanen zu helfen ihr Land von einem kriegsgeschüttelten in ein friedliches, produktives und selbst-gesteuerte Land, das auf demokratischen Prinzipien beruht, zu verändern.  
Kasachstans Vorsitz soll länderübergreifende Transit- und Transportrouten weiterentwickeln, um die Energiesicherheit voranzutreiben. Auch Toleranz und interkultureller Dialog sollen in den Mittelpunkt gestellt werden, sagte Saudabayev und kündigte eine hochbesetzte OSZE-Konferenz für Toleranz und Anti-Diskriminierung im Juni in Astana an.
Der Einsatz für Rechtsstaatlichkeit ist ein Grundprinzip der humanen Dimension, die direkt mit Menschenrechten und Demokratie zusammenhänge, sagte der Außenminister und betonte die Aufmerksamkeit auf juristische Unabhängigkeit, Konfliktvorbeugung, Bewegungsfreiheit und auf die Rolle der Roma und Sinti legen zu wollen. 
Das Vorsitzland hat auch eine Konferenz zur Feier des 20. Jahrestags der Kopenhagener Erklärung angekündigt. Im Mittelpunkt sollen ein Überblick über die Implementierung von Wahlen und der Bereich Menschenrechte und Freiheit sowie die Rechte von Minderheiten stehen.
„In unserem Land wird große Aufmerksamkeit auf die humane Dimension der OSZE gelegt. Weitere Schritte im Rahmen der Demokratisierung in Kasachstan werden in Einklang mit den Zielen und Aufgaben, die wir uns während unseres Vorsitzes gesetzt haben, stehen“, sagte Minister Saudabayev.