Politische Zusammenarbeit PDF Drucken

Die staatliche Souveränität der Republik Kasachstan wurde von der Bundesrepublik Deutschland am 31. Dezember 1991 anerkannt.

Diplomatische Beziehungen wurden am 11. Februar 1992 aufgenommen.

Die Grundlage für die deutsch-kasachische Zusammenarbeit wurde im September 1992 während des ersten Besuches des Präsidenten Nursultan Nasarbajew nach Deutschland und durch die Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung über die Grundsätze der Beziehungen sowie einer Reihe von Verträgen und Vereinbarungen in verschiedenen Bereichen gelegt.

Die Eröffnung der Deutschen Botschaft in Kasachstan 1992 und der kasachischen Botschaft in Deutschland 1993 hat zusätzliche Impulse für eine weitere Entwicklung des Dialogs auf hohem Niveau gegeben.

Seit der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen war der Präsident der Republik Kasachstan Nursultan Nasarbajew mit sieben offiziellen Besuchen in Deutschland (1992, 1997, 2001, 2004, 2007, 2009, 2012). Im Januar 2015 hat er Deutschland einen Arbeitsbesuch abgestattet.

Kasachstan wurde vom Bundespräsidenten R. Herzog (1995), Bundeskanzler G. Schröder (2003), Bundespräsidenten H. Köhler (2008) und von der Bundeskanzlerin A. Merkel (im Juli und Dezember 2010) besucht.

Ein wichtiges Ereignis in den deutsch-kasachischen Beziehungen war der offizielle Besuch des Präsidenten der Republik Kasachstan Nursultan Nasarbajew in Deutschland am 7. und 8. Februar 2012. Während dieses Besuchs wurden bedeutende bilaterale Dokumente zur Förderung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Politik und Wirtschaft unterzeichnet. Während dieses Besuchs wurde auch Berliner Eurasischer Klub gegründet, dessen reguläre Treffen in Astana, Berlin und Brüssel stattfinden.

Der dauerhafte politische Dialog, aber auch der Handels- und Wirtschaftsdialog wurden beim offiziellen Besuch des Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier in Astana im Jahr 2014 sowie während der beiden Besuche des Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten der Republik Kasachstan B. Sagintayev nach Deutschland im Laufe des Jahres 2015 fortgesetzt.

 

Gegenseitige parlamentarische Beziehungen

Ein bedeutender Durchbruch in der Geschichte der deutsch-kasachischen parlamentarischen Beziehungen war der erste offizielle Besuch des Bundestagspräsidenten Herrn Norbert Lammert in Astana am 12. Oktober 2010.

Am 20.-22. November 2012 fand ein Gegenbesuch des Vorsitzenden des Mazhilis des Parlaments der Republik Kasachstan Herrn Nurlan Nigmatullin in Deutschland statt, während dessen Gespräche mit dem Präsidenten des Bundestages Herrn Norbert Lammert, Vertretern des deutschen Außenministeriums, Vertretern der Körber-Stiftung sowie anderen Vertretern der deutschen Politik und Wirtschaft geführt wurden.

Die Besuche des Vize-Präsidenten des Bundestags Johannes Singhammer und zahlreicher Mitglieder des Bundestags im Laufe der Jahre 2014 und 2015 nach Kasachstan, aber auch die Besuche des Vorsitzenden des Senats der Parlaments der Republik Kasachstan Kassym-Jomart Tokayev (2015), der Stellvertretenden Vorsitzenden des Madschilis des Parlaments der Republik Kasachstan und Sonderbeauftragten des Präsidenten der Republik Kasachstan zuständig für die Frage der Kandidatur Kasachstans für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, D. Nasarbajewa (2015), des Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Beziehungen, Verteidigung und Sicherheit des Senats der Parlaments der Republik Kasachstan Ikram Adyrbekov und kasachischer Parlamentarier dienten einer weiteren Stärkung der bilateralen parlamentarischen Zusammenarbeit.

Es entstanden regelmäßige Kontakte zwischen den Gesetzgebungsorganen der beiden Länder. Es finden regelmäßige Treffen kasachischer Senatoren, Mitglieder des Madschilis des Parlaments und Mitglieder der parlamentarischen Gruppe "Deutschland - Zentralasien" im Bundestag statt.